Rechtsprechung
   BSG, 26.04.2012 - B 5 R 166/11 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,11622
BSG, 26.04.2012 - B 5 R 166/11 B (https://dejure.org/2012,11622)
BSG, Entscheidung vom 26.04.2012 - B 5 R 166/11 B (https://dejure.org/2012,11622)
BSG, Entscheidung vom 26. April 2012 - B 5 R 166/11 B (https://dejure.org/2012,11622)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,11622) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung

    Auszug aus BSG, 26.04.2012 - B 5 R 166/11 B
    10 Soweit der Kläger schließlich sinngemäß eine vermeintliche Unrichtigkeit des angefochtenen Urteils rügt, verkennt er, dass hierauf die Nichtzulassungsbeschwerde von vornherein nicht gestützt werden kann (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).
  • BSG, 11.05.1999 - B 13 RJ 71/97 R

    Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - ungewöhnliche Leistungseinschränkungen -

    Auszug aus BSG, 26.04.2012 - B 5 R 166/11 B
    7 Der Kläger macht geltend, das LSG habe den Rechtssatz aufgestellt, "dass die so beschriebene Leistungseinschränkung des Klägers, also mit der Einschränkung von klimatischen Stressoren und der Einschränkung an die Kraftanforderungen der Hände, lediglich eine typische Umschreibung des Begriffs leichte bis mittelschwere Tätigkeit darstellt." 8 Dies widerspreche der Entscheidung des BSG (Urteil vom 11.5.1999 - B 13 RJ 71/97 R - RdNr 23, 26),.
  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 26.04.2012 - B 5 R 166/11 B
    Ferner muss aufgezeigt werden, dass auch das Revisionsgericht die oberstgerichtliche Rechtsprechung in einem künftigen Revisionsverfahren seiner Entscheidung zu Grunde zu legen haben wird (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 72 mwN).
  • BSG, 07.02.2007 - B 6 KA 56/06 B
    Auszug aus BSG, 26.04.2012 - B 5 R 166/11 B
    Vielmehr ist der Kontext darzustellen, in dem die angeblich divergierenden Rechtssätze jeweils stehen (vgl hierzu zB BSG, Beschluss vom 7.2.2007 - B 6 KA 56/06 B - BeckRS 2007, 41946 RdNr 10 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht